Sitzung
GR/003/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Münchinger Straße 5
Datum
30.04.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bebauungsplan "Schöckinger Weg" - Entwurf (§ 215a BauGB)
- erneute Billigung des Entwurfs
- Beschluss zur erneuten Auslegung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

042/2024
Ö 3
Zweckverband Laiblinger Weg
- Bestellung eines Vertreter der Gemeinde Hemmingen in der Verbandsversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

044/2024
Ö 4
Interkommunales Gewerbegebiet "Laiblinger Weg"
- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
- Mandatierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043/2024
Ö 5
Kalkulation der Kindergartengebühren für den Zeitraum 09/2024-08/2025 und 09/2025-08/2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

040/2024
Ö 6
Friedhofserweiterung in den Bereichen A, B und C
- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
- Vergabe der Schlosserarbeiten
- Vergabe der Steinmetzarbeiten
- Vergabe der Urnenrohre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

039/2024
Ö 7
Bushaltestelle Hälde; weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

038/2024
Ö 8
Antrag SPD: Verlegung Haltepunkt Bahnhof / Strohgäubahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

027/2024
Ö 9
Integrationsmanagement durch den Landkreis Ludwigsburg
- weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/2024
Ö 10
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/2024
Ö 11
Beitritt zum Gemeinsamen Gutachterausschuss Vaihingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

028/2024
Ö 12
Rathaus Hemmingen
- Konservierung und Restaurierung der historischen Fenster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037/2024
Ö 13
Einvernehmen zu Bauanträgen
- Einbau von zwei Wohnungen im UG und DG
- Änderung der Stellplatzeinrichtung
- Humboldtstraße 24 (Flst. Nr. 3670/8)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

047/2024
Ö 14
Kenntnisnahme von Bauanträgen
- ortsfester Imbissstand mit Gastraum in Zeltbauweise
- Stellplatzeinrichtung
- Saarstraße 37/1 (Flst. 896)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

041/2024
Ö 15
Mitteilungen, Anfragen