Sitzung
GR/060/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Münchinger Straße 5
Datum
23.07.2019
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
§ 433 Bürgerfragestunde
 
Ö 2
§ 434 3. Änderung des Flächennutzungsplans "Schwieberdingen-Hemmingen"
- Behandlung des Entwurfs der Sitzung des GVV am 16.07.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2019
Ö 3
§ 435 Änderung des Bebauungsplans "Teil I Münchinger Straße"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2019
Ö 4
§ 436 Neubau Bauhof
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung
- Beauftragung weiterer Planungsphasen

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2019
Ö 5
§ 437 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2019 gemäß § 558 d BGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2019
Ö 6
§ 438 Teilnahme am Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2019
Ö 7
§ 439 Baugebiet Hälde
Vergabe für Reinigung und Inspektion der Kanalisation (Gewährleistungsabnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
§ 440 Neufassung Feuerwehrentschädigungssatzung - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2019
Ö 9
§ 441 Neufassung der Polizeiverordnung - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

118/2019
Ö 10
§ 442 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Umbau und Anbau an das bestehende Reihenmittelhaus
- Ludwig-Speidel-Straße 27 (Flst. Nr. 4061/12)

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2019
Ö 11
§ 443 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Umnutzung des "Pizza-Express" zu einer Wohnung
- Seestraße 6 (Flst. Nr. 4062/10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2019
Ö 12
§ 444 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Terrassenflächen und Pavillon in der nicht überbaubaren Grundstücksfläche
- Meisenstraße 4 (Flst. Nr. 223/1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2019
Ö 13
§ 445 Kenntnisnahme von Bauanträgen
- Einrichtung einer medizinischen Trainingstherapie als Erweiterung der Reha-Aktiv-Praxis in den ehemaligen Notariatsräumen im 1. OG
- Münchinger Straße 2 (Flst. Nr. 147/23)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

117/2019
Ö 14
§ 446 Kenntnisnahme zu Bauanträgen
- Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und Stellplatz
- In der Hälde 18 (Flst.-Nr. 5650)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

100/2019
Ö 15
§ 447 Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

085/2019
Ö 16
§ 448 Gemeinderatswahl; Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2019
Ö 17
§ 449 Verabschiedung des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

132/2019
Ö 18
§ 450 Einführung und Verpflichtung der wiedergewählten und neu gewählten Gemeinderäte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

124/2019
Ö 19
§ 451 Bestellung der Mitglieder verschiedener Ausschüsse und Entsendung von Vertretern in Verbandsversammlungen von Verbänden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

125/2019
Ö 20
§ 452 Bestellung der Mitglieder von weiteren beratenden Gremien und Kommissionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2019
Ö 21
§ 453 Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

127/2019
Ö 22
§ 454 Sitzordnung in den einzelnen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2019
Ö 23
§ 455 Mitteilungen, Anfragen