Sitzung
GR/043/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Münchinger Straße 5
Datum
17.07.2018
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
§ 320 Bürgerfragestunde
 
Ö 2
§ 321 Ausbau Glasfasernetz - Vorstellung der Masterplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2018
Ö 3
§ 322 Feststellung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

106/2018
Ö 4
§ 323 Finanzzwischenbericht zum 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

107/2018
Ö 5
§ 324 Bericht aus dem Arbeitskreis Kinderbetreuung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

111/2018
Ö 6
§ 325 Neufestsetzung der Kindergartengebühren und Änderung der Kindergartengebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

109/2018
Ö 7
§ 326 Betreuungsangebot im Rahmen der verlässlichen Grundschule und Hort an der Schule; Neufestsetzung der Gebühren und Satzungsänderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

110/2018
Ö 8
§ 327 2. Änderung des Bebauungsplans "Objektsanierung hinter der Ortsdurchfahrtsgrenze im alten Ortskern" nach § 13a BauGB
a) Stellungnahmen der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2018
Ö 9
§ 328 Ausbau der Seestraße
Straßenbauarbeiten und Arbeiten für die Wasserversorgung und der Brunnenleitung
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2018
Ö 10
§ 329 Eisenbahnüberführung "Hälde" - km 10,9+59 - Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2018
Ö 11
§ 330 Bahnübergang "Schwieberdinger Straße" Bahn km 10,5
- Weganschluss für den Fußgängerüberweg, Tief- und Straßenbauarbeiten
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2018
Ö 12
§ 331 Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den verunfallten Ladog LB-GH 35

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2018
Ö 13
§ 332 Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs für den vorhandenen Mercedes Sprinter LB-HE 661

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2018
Ö 14
§ 333 Leasingangebot Elektrofahrzeug "StreetScooter"

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/2018
Ö 15
§ 334 Kanalnetzberechnung und Schmutzfrachtberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2018
Ö 16
§ 335 Änderung des Redaktionsstatuts; Umgang mit Initiativen außerhalb von Parteien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

112/2018
Ö 17
§ 336 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Schloßhaldenstraße (Flst. 1626/2)
- Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans (Pflanzgebot)

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2018
Ö 18
§ 337 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Ludwig-Speidel-Straße 35 (Flst. 4051/2)
- Errichtung eines Pavillons außerhalb der bebaubaren Grundstücksfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2018
Ö 19
§ 338 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Schauchertstraße 28 (Flst. 3722/2)
- Errichtung eines Gartenhäuschens außerhalb der bebaubaren Grundstücksfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2018
Ö 20
§ 339 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Schloßgartenstr. 3/1 (Flst. 2726/2)
- Errichtung eines Einfamilienhauses (Doppelhaushälfte) mit Garage

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2018
Ö 21
§ 340 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Schlossgartenstr. 3/2 (Flst. 2726/2)
- Errichtung eines Einfamilienhauses (Doppelhaushälfte) mit Garage

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2018
Ö 22
§ 341 Einvernehmen zu Bauanträgen
- In der Hälde 29/1 (Flst. 5658)
- Errichtung einer Garage und eines Abstellraums

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2018
Ö 23
§ 342 Kenntnisnahme von Bauanträgen
- Eisenbahnstraße 16 (Flst. 5722, 5723)
- Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

119/2018
Ö 24
§ 343 Kenntnisnahme von Bauanträgen
- Schloßhaldenstraße 2/4 (Flst. 1771/2)
- Umbau des bestehenden Bürogebäudes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

124/2018
Ö 25
§ 344 Einvernehmen zu Bauanträgen
- Dollinger Pfad 2/1 (Flst. 5702)
- Anbau eines Balkons im 1. OG an vorhandene Doppelhaushälfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2018
Ö 26
§ 345 Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2018
Ö 27
§ 346 Mitteilungen, Anfragen